Sozialistische Jugend Deutschlands – Kreisverband München
Dieses Jahr gibt es zwar leider kein Familienfest, aber wir gehen natürlich fleißig mit dem DGB demonstrieren:
9:45 Uhr Demonstration: ACHTUNG! NEUER TREFFPUNKT ODEONSPLATZ
mit Zwischenkundgebung an der Staatskanzlei
11:00 Uhr Kundgebung am Marienplatz
Wer mitmachen möchte, kann sich einfach zu unseren Falken-Fahnen gesellen. Und wer sich zuvor noch spontan an Vorbereitungen beteiligen will, darf sich gern per Mail oder Instagram bei uns melden!
Die Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern will kurzfristig und im Eilverfahren die nächste
Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) auf den Weg bringen:
Die Polizei soll künftig befugt werden, „bei Anlässen, die mit erheblichen Sicherheitsrisiken
verbunden sind“ eine sogenannte Zuverlässigkeitsüberprüfung durchzuführen und somit
personenbezogene Daten von Einzelnen „bei öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen erheben“ zu
können. Diese „Zuverlässigkeitsüberprüfungen“ sollen für jede Art von Veranstaltung gelten. Wir
sehen hier die Gefahr einer möglichen Anwendung auch auf Demonstrationen.
Diese Änderung des PAGs wurde am 22. Juni 2021 von CSU und Freien Wählern in den Landtag
eingebracht, im Ausschuss beschlossen und sollen nun im Schnellverfahren und ohne die normal
übliche Expert*innen-Anhörung bereits am 20. Juli 2021 im Landtags-Plenum abschließend beschlossen werden.
ver.di und viele andere Organisationen und Verbände haben in München das Bündnis „Superreiche zur Kasse für die Kosten der Krise“ gegründet. Dieses Bündnis ruft zu einer gemeinsamen Kundgebung auf.
Continue reading… an alle, die am 1. Mai 2021 bei unserer Schnitzeljagd dabei waren – und auch an alle, die demonstriert haben für mehr…
Wir lassen uns nicht entmutigen und haben uns ein paar Termine vorgenommen. Wir freuen uns, euch so bald wie möglich mitteilen zu können was davon wie stattfinden kann. Bleibt solidarisch und gesund!
Update: Das Pizzabacken wird nicht am 3. Juni, sondern nun am 3. Juli stattfinden! Näheres dann im Newsletter und hier auf der Website.
Die Nürnberger Falken machen auf die soziale Dimension der Covid-19-Ausbreitung aufmerksam:
Nicht zu vergessen ist, dass wer schon vor der Krise nicht viel Geld hatte, auch jetzt mit einer höheren Wahrscheinlichkeit schlimmer von den Einschränkungen betroffen ist als manch Andere.
https://www.falken-nuernberg.de/?p=2643
Der DGB ruft wie jedes Jahr zur Demonstration am 1. Mai auf: Um 10 Uhr geht’s los am Gewerkschaftshaus. Die Kundgebung startet am Marienplatz um 11 Uhr. Danach ist dort ab 12 Uhr großes Familienfest mit Musik und – mit uns! Wir Falken bieten im Rathaus-Innenhof buntes Programm für Kinder und Jugendliche:
Continue readingAm 19. März hat die AfD einen Antrag gestellt, die Mittel des BJR um 2 Millionen € zu kürzen. Viele werden sich fragen warum. Grund dafür ist, dass unter anderem wir, also die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken, ein Mitgliedsverband sind, der sich entschieden gegen Rassismus und Nationalismus stellt.
Continue reading10. April 2019 – Beginn: 19.00 Uhr – DGB-Haus München – Raum TU09 – Schwanthalerstraße 64 – Eintritt frei, gefördert von der Amadeu-Antonio-Stiftung.
Antisemitismus ist ein umstrittenes Thema – in der politischen Öffentlichkeit ebenso wie im wissenschaftlichen Bereich. Zentrale Fragen kreisen sich um eine adäquate Definition von Antisemitismus, insbesondere in seiner israelbezogenen Spielart, um die Relevanz von islamischem Antisemitismus, vor allem im Verhältnis zu dem der politischen Rechten, um die Verlässlichkeit offizieller Polizeistatistiken, sowie um die Existenz (un-)gerechtfertigter Antisemitismusvorwürfe – mehr Infos unter https://lbga-muenchen.org/veranstaltungen/
Zunächst das Ergebnis: Der Prozess am Amtsgericht München gegen Simon Mirwald, Landesvorsitzender der SJD – Die Falken Bayern, wurde am 27.11.2018 eingestellt. Als Auflage muss Simon 1000 Euro an Amyna bezahlen, einen Verein zum Schutz vor sexualisierter Gewalt.
Dieser Prozessausgang ermutigt uns, weiterhin für gesellschaftlichen Fortschritt zu streiten oder – wie Simon zu Prozessbeginn sagte – „nicht einfach zuzusehen, wie hart erkämpfte Rechte einfach über den Haufen geworfen werden“.
Der Prozess erschreckt uns, weil er wieder einmal beweist, dass frei konstruierte Vorwürfe durch einzelne Polizist*innen unmittelbar zu einem Gerichtsprozess mit drohender jahrelanger Gefängnisstrafe führen können.
Continue reading