Demonstration des nopag-Bündnisses Sonntag, 18.7.2021 – 14 Uhr, Theresienwiese, München
Die Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern will kurzfristig und im Eilverfahren die nächste Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) auf den Weg bringen:
Die Polizei soll künftig befugt werden, „bei Anlässen, die mit erheblichen Sicherheitsrisiken verbunden sind“ eine sogenannte Zuverlässigkeitsüberprüfung durchzuführen und somit personenbezogene Daten von Einzelnen „bei öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen erheben“ zu können. Diese „Zuverlässigkeitsüberprüfungen“ sollen für jede Art von Veranstaltung gelten. Wir sehen hier die Gefahr einer möglichen Anwendung auch auf Demonstrationen.
Diese Änderung des PAGs wurde am 22. Juni 2021 von CSU und Freien Wählern in den Landtag eingebracht, im Ausschuss beschlossen und sollen nun im Schnellverfahren und ohne die normal übliche Expert*innen-Anhörung bereits am 20. Juli 2021 im Landtags-Plenum abschließend beschlossen werden.
Leider können wir durch die Coronapandemie nicht unser bekanntes Programm am 1. Mai anbieten. Deswegen haben wir für dieses Jahr eine Schnitzeljagd durch die Münchner Innenstadt vorbereitet.
Materialien? Handy mit Internetzugang, Stifte, Spaß, Kreativität
Sonstiges? Durch die aktuellen Corona-Regelungen können wir keine Aufsichtspflicht übernehmen. Bitte haltet euch auch während der Schnitzeljagd an die Corona-Regelungen.
Am Abend zwischen 19 und 21 Uhr laden wir euch herzlich zu einem Onlinetreffen ein, um gemeinsam zu reden und zu essen. Den Link zum Onlinetreffen erspielt ihr euch während der Schnitzeljagd!
Unklarheiten? Schreibt uns gerne eine E-Mail an info@falken-muenchen.de
Wir lassen uns nicht entmutigen und haben uns ein paar Termine vorgenommen. Wir freuen uns, euch so bald wie möglich mitteilen zu können was davon wie stattfinden kann. Bleibt solidarisch und gesund!
Update: Das Pizzabacken wird nicht am 3. Juni, sondern nun am 3. Juli stattfinden! Näheres dann im Newsletter und hier auf der Website.
Eigentlich wollten wir dieses Jahr an Pfingsten in Finsterau mit den Jüngeren zelten und im Sommer mit den Älteren zum Common Ground Camp der internationalen Falkenbewegung (IFM) nach England fahren. Ein fieses Virus zwingt uns, die Pläne zu ändern:
Statt des Pfingstzeltlagers werden wir zwei Dinge anbieten: 1. Wenn möglich, machen wir in den Sommerferien ein spontanes kurzes Camp im kleinen Kreis. 2. Wahrscheinlich in den Herbstferien gibt es für mehrere Tage eine Freizeit mit anderen Falkengruppen aus Bayern
Das IFM-Camp Common Ground wird wahrscheinlich auf 14. – 21. August 2021 verschoben.
Wir hoffen dass euch die zeltlose Zeit nicht zu lang wird! Freundschaft!
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