{"id":543,"date":"2018-11-27T20:00:02","date_gmt":"2018-11-27T20:00:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.falken-muenchen.de\/?p=543"},"modified":"2018-12-09T14:48:07","modified_gmt":"2018-12-09T14:48:07","slug":"erschreckend-doch-nicht-hoffnungslos-prozessbericht-gegen-die-leitkultur","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.falken-muenchen.de\/index.php\/2018\/11\/27\/erschreckend-doch-nicht-hoffnungslos-prozessbericht-gegen-die-leitkultur\/","title":{"rendered":"Erschreckend, doch nicht hoffnungslos. Prozessbericht gegen die Leitkultur"},"content":{"rendered":"\n

Zun\u00e4chst das Ergebnis: Der Prozess am Amtsgericht M\u00fcnchen<\/a> gegen Simon Mirwald, Landesvorsitzender der SJD – Die Falken Bayern, wurde am 27.11.2018 eingestellt. Als Auflage muss Simon 1000 Euro an Amyna<\/a> bezahlen, einen Verein zum Schutz vor sexualisierter Gewalt.<\/p>\n\n\n\n

Dieser Prozessausgang ermutigt uns, weiterhin f\u00fcr gesellschaftlichen Fortschritt zu streiten oder – wie Simon zu Prozessbeginn sagte – \u201enicht einfach zuzusehen, wie hart erk\u00e4mpfte Rechte einfach \u00fcber den Haufen geworfen werden\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Der Prozess erschreckt uns, weil er wieder einmal beweist, dass frei konstruierte Vorw\u00fcrfe durch einzelne Polizist*innen unmittelbar zu einem Gerichtsprozess mit drohender jahrelanger Gef\u00e4ngnisstrafe f\u00fchren k\u00f6nnen. <\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Der engagierten Verteidigung ist zu verdanken, dass diesmal nicht einfach unkritisch und unreflektiert Aussagen von USK-Polizeibeamten f\u00fcr bare M\u00fcnze genommen wurden. Die interessierte \u00d6ffentlichkeit sorgte f\u00fcr eine \u00dcberf\u00fcllung des Gerichtssaals. Raunen und Kopfsch\u00fctteln gab es im Zuschauerraum vor allem bei den Aussagen des vermeintlich beraubten Polizisten. Dieser erinnerte sich zwar noch an ein angeblich nur wenige Sekunden dauerndes Gerangel und den \u201eRaub\u201c seines \u201eReizgasspr\u00fchger\u00e4ts\u201c, aber extrem schlecht an Ereignisse davor und danach, auch nicht an die Inhalte der Nachbesprechung des Einsatzes oder andere wichtige Details. <\/p>\n\n\n\n

Was er noch wusste: Dass Demonstranten wie Simon ihm im Weg waren, vor ihm \u201eget\u00e4nzelt\u201c h\u00e4tten und er ihn habe beiseite schieben m\u00fcssen, was er als ein \u201eStreicheln\u201c beschrieb. <\/p>\n\n\n\n

Nachdem zwei andere Polizeibeamte einen Raub nicht best\u00e4tigen konnten und einander \u00fcberdies in Skizzen widersprachen schlug das Gericht die Einstellung des Verfahrens vor. Es sei ja kein politisches Verfahren, so der Richter, sondern eine sachliche Ermittlung nach einer Tat. Doch tats\u00e4chlich stecken auch hinter diesem Prozess hochpolitische Entscheidungen.<\/p>\n\n\n\n